Mehr Geld für die Bundeswehr

Dr. Peter Tauber, CDU-Bundestagsabgeordneter.

Meine ersten Wochen als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung liegen hinter mir. Nicht nur die vielen Gespräche im Rahmen meiner Antrittsbesuche haben gezeigt: Die Bundeswehr steht vor großen Herausforderungen. Der Sparkurs der Vergangenheit und die daraus resultierenden Probleme bei Ausstattung, Personal und Materialbeschaffung haben Spuren hinterlassen. Darüber hinaus warten neue Aufgaben, beispielsweise im Bereich Digitalisierung, denen die Truppe sich stellen muss.

Das beginnt beim Werben um hoch qualifizierte IT-Experten, um Deutschland auch gegen Attacken im virtuellen Raum verteidigen zu können, und reicht bis hin zu der Frage, ob die bisherigen rechtlichen Grundlagen ausreichen, um in einer solchen Krisensituation schnell und schlagkräftig reagieren zu können. In den Bereichen Ausstattung und Digitalisierung wollen wir in Zukunft keine Zugeständnisse mehr machen.

Mehr Geld für die Bundeswehr ist daher nicht als „massive Aufrüstung“ zu verstehen, wie von Kritikern ins Feld geführt, sondern notwendig, um dringend erforderliche Ersatzanschaffungen endlich in Angriff nehmen zu können.

Denn die Welt ist seit dem Fall der Mauer nicht übersichtlicher geworden; als globale Krisenherde seien Irak und Iran, Afghanistan, Mali und Syrien, aber auch die Ost-Ukraine beispielhaft genannt. Die Auswirkungen hat Deutschland nicht zuletzt im Jahr 2015 im Zuge der Flüchtlingskrise unmittelbar zu spüren bekommen. Die Aussage des ehemaligen Verteidigungsministers Peter Struck „Deutschlands Freiheit wird am Hindukusch verteidigt“ ist daher nach wie vor aktuell. Gemeinsam mit den europäischen Verbündeten und eingebettet in die NATO gilt es nun, gemeinsam Antworten auf die neuen Herausforderungen zu finden. Bei aller - auch berechtigten - Kritik an den Versäumnissen der Vergangenheit bin ich eine Diskussion aber leid: Natürlich brauchen wir Kita-Plätze, Teilzeitmodelle und Umstandsmode für schwangere Soldatinnen. Wie jeder moderne Arbeitgeber hat die Bundeswehr eine Fürsorgepflicht. Schließlich erwarten wir, dass diese Frauen und Männer im Ernstfall ihr Leben für uns riskieren. Dieser Einsatz verdient jede Form von Unterstützung. Hohn und Spott sind an dieser Stelle daher wirklich unangebracht.