Region – Kurioser geht es kaum: Noch am Montag trat Matthias Okon tagsüber als Landratskandidat der Linken auf. Und seine Partei verbreitete um 16.21 Uhr eine Pressemitteilung über einen Besuch ihres Kandidaten bei der Hanauer Stiftung „Lichtblick“. Am selben Abend um 18 Uhr war Okon aus dem Rennen. Versehentlich rausgekickt durch eine parteiinterne Panne?
Da seine Partei beim Kreis keine Bewerbungsunterlagen eingereicht hat, ist der Hasselrother mit Ablauf der Frist am Montagabend nicht zur Landratswahl zugelassen. Ein wohl einmaliger Vorgang im Main-Kinzig-Kreis.
Dabei wäre die Vorgehensweise eigentlich ziemlich einfach gewesen: Parteien, die dem Kreistag angehören, darunter auch die Linke, müssen keine Unterstützungsunterschriften einreichen. Gereicht hätten eine schriftliche Erklärung von Okon, dass er mit der Bewerbung einverstanden ist, eine Bescheinigung des Gemeindevorstandes beziehungsweise Magistrats am Ort der Hauptwohnung, dass die Bewerberin oder der Bewerber die Voraussetzungen der Wählbarkeit erfüllt und die Niederschrift über die Versammlung, in der die Bewerberin oder der Bewerber aufgestellt wurde.
Entsprechende Vordrucke sind online verfügbar, es gab dazu eine amtliche Bekanntmachung. Die Kreisverwaltung bietet sogar auf Wunsch einen Beratungstermin vor der Abgabefrist an, bei dem dann auch die Vollständigkeit der Unterlagen überprüft wird.
„Bei uns wurden von der Linken keine Unterlagen eingereicht, auch keine angefordert. Die Linken haben sich nicht gemeldet und sind wegen der Landratswahl bei uns nicht in Erscheinung getreten“, sagt John K. Mewes, Sprecher des Main-Kinzig-Kreises, auf Anfrage.
Zwar hat man natürlich auch im Kreishaus durch die Berichterstattung in den Medien vernommen, dass die Linken parteiintern einen Kandidaten nominiert haben. Nach langer Debatte hatten die Mitglieder im Oktober beschlossen, Matthias Okon ins Rennen zu schicken. Der 43-Jährige ist Leiter einer kommunalen Kinderbetreuungseinrichtung.
Dass von der Kreisverwaltung oder vom Wahlleiter eine „Erinnerung“ an die Parteien rausgeht, ihre Unterlagen einzureichen, geht freilich nicht. „Es ist völlig unvorstellbar, dass aus dem Büro des Wahlleiters eine ‚persönliche Erinnerung’ ausgesprochen wird. Für dieses hoheitliche Amt gilt absolute Neutralitätspflicht und das bedeutet, niemand wird bevorzugt und niemand wird benachteiligt“, erklärt Mewes. Umgekehrt habe die Praxis gezeigt, dass die Parteien in der Regel ihrerseits anfragen, ob die Unterlagen vollständig und in Ordnung seien. Das sei von den Linken aber nicht erfolgt. Wie berichtet, lief die Frist zur Einreichung der Unterlagen am Montag um 18 Uhr ab.
Warum liegt keine formale Bewerbung von der Linkspartei vor? Anfragen bei den Linken liefen bis Redaktionsschluss ins Leere. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag, Andreas Müller, zeigte sich selbst überrascht über die fehlenden Unterlagen. Aus Parteikreisen ist bislang lediglich zu hören, die Absprache im Kreisvorstand habe wohl nicht funktioniert. Jedenfalls sei parteiintern seit Montagabend viel telefoniert worden, sagt ein Insider.
Somit wird die Landratswahl nach der zu erwartenden Zustimmung des Kreiswahlausschusses, der am 2. Dezember tagt, mit nur zwei Kandidaten stattfinden: Neben Amtsinhaber Thorsten Stolz (SPD) wurden auch die Unterlagen für Gabriele Stenger (CDU) fristgerecht eingereicht. Ungeachtet der vermeintlichen Panne bei den Linken hatten die anderen Oppositionsparteien erst gar keine Kandidaten nominiert.
VON ANDREAS ZIEGERT