Der Erfolg der von der SPD bestimmten Arbeits- und Sozialpolitik zeigt sich auch daran, dass - obwohl wir die die tiefste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten erleben - die Arbeitslosigkeit in Deutschland im Vergleich zu anderen Industrienationen deutlich weniger gestiegen ist.
Das wäre ohne Kurzarbeit anders. Sie hilft rasch, umfassend und unbürokratisch, den Arbeitsmarkt zu stabilisieren. Davon profitieren wir auch hier im Main-Kinzig-Kreis. Vermutlich kennt so gut wie jeder jemanden, der in Kurzarbeit ist oder war. Ohne das Kurzarbeitergeld wären viele dieser Menschen heute arbeitslos. Das deutsche Kurzarbeitergeld ist weltweit einmalig. Kritikern, die behaupten, es sei zu teuer, sei gesagt: Eine Massenarbeitslosigkeit wäre noch sehr viel teurer. Von weiteren Folgen ganz zu schweigen. Denn die Kurzarbeit hilft nicht nur wirtschaftlich, sondern auch sozial. Da sie auch die Kaufkraft stabilisiert und die Menschen in Arbeit hält, statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Nur so haben wir die Option auf eine wirtschaftliche Erholung.
Also alles gut? Leider nein! Während der Bund Existenzen und Arbeitsplätze sichert, glänzt die hessische Landesregierung überwiegend mit Tatenlosigkeit. Die Verantwortung wird immer an andere abgeschoben, entweder nach oben zum Bund oder runter zu den Kommunen. So gibt es in Hessen für die Veranstaltungsbranche sowie die Kultur- und Clubszene noch immer keine Perspektive, wann sie wieder durchstarten können. Fast alle Angestellten dort sind in Kurzarbeit, die Gelder der Soforthilfe werden für Mieten und laufende Kosten aufgebraucht. Soloselbstständige trifft es besonders hart, weil bei ihnen die Kurzarbeit nicht greift und der Bund ihnen nur die Grundsicherung anbieten kann, da dessen Unternehmensbeihilfen nicht als Ersatz für Einnahmeausfälle angelegt seien. Deshalb fordert die hessische SPD vom Land einen Sonderfonds, um den Betroffenen ihre Existenzängste zu nehmen.
Diese Krise wird uns noch eine ganze Weile begleiten. Auch wenn die Große Koalition von SPD und CDU/CSU im Bund gerade in meiner Partei sehr umstritten war und ein solches Bündnis immer eine Ausnahme sein sollte, ich bin froh, dass diese Koalition da ist. Wie wir unter einem Finanzminister Lindner und einer Sozialministerin Baerbock durch die Krise gekommen wären, mag ich mir lieber nicht vorstellen.